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AGBs

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der INNOLIBRO GmbH

(Version 1.0; Stand: April 2021)

1. Allgemeines

  1. Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (nachstehend: „AGB“) gelten für alle Verträge und sonstigen Leistungen der INNOLIBRO GmbH, Peterstor 23, 36037 Fulda (nachstehend: „INNOLIBRO“), gegenüber ihren Kunden betreffend den Erwerb sog. APPBOOKs (nachstehend: „APPBOOK oder APPBOOKs“) über den Online-Shop https://shop.innolibro.com (nachstehend: „Online-Shop“) sowie die Nutzung der Internetplattform unter https://www.innolibro.com (nachstehend: „Plattform“) und der entsprechenden Applikationen (nachstehend: „App“). Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, INNOLIBRO hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt.
  2. Aus Gründen der Praktikabilität wird in diesen AGB auf die gleichzeitige Verwendung weiblicher, männlicher und diverser Sprachformen verzichtet und das generische Maskulin verwendet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für sämtliche Geschlechter.
  3. Die Geschäftsbeziehungen zwischen INNOLIBRO und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
  4. Gerichtsstand ist Fulda, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
  5. Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB.
  6. Die Vertragssprache ist Deutsch.
  7. Im Online-Shop kann der Kunde die Bestellübersicht sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufrufen und ausdrucken. Im Übrigen wird der Vertragstext von INNOLIBRO nach dem Vertragsschluss im Benutzerkonto des Kunden gespeichert; er ist aber nicht öffentlich zugänglich.
  8. Kunden, die Verbraucher sind, haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Verträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
  9. Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG): INNOLIBRO ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
  10. INNOLIBRO behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Kunden spätestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet (per E-Mail). Widerspricht ein Kunde der Geltung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der Änderungsanzeige, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. INNOLIBRO wird dem Kunden in dem Schreiben, das die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Frist gesondert hinweisen. Widerspricht der Kunde den neuen Geschäftsbedingungen, behält sich INNOLIBRO das Recht vor, den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.

2. Leistungen von INNOLIBRO

  1. INNOLIBRO bietet Kunden in ihrem Online-Shop APPBOOKs zum einmaligen Kauf an sowie Abonnements zur erweiterten Nutzung der APPBOOKs. APPBOOKs sind digitale Bücher, die aktualisierbar, interaktiv und multimediafähig sind. Die APPBOOKs sind nicht auf einem körperlichen Datenträger hinterlegt und werden nachfolgend auch als „digitale Inhalte“ bezeichnet.
  2. Darüber hinaus stellt INNOLIBRO ihren Kunden zur umfassenden Nutzung der APPBOOKs eine interaktive Plattform mit einem eigenen persönlichen Bereich sowie eine entsprechende kostenfrei App zur Verfügung, in der gekaufte APPBOOKs wie in einer persönlichen Bibliothek (nachstehend: „MyAPPBOOKs“) verwaltet und auch sonstige Nutzungseinstellungen oder Interaktionen getroffen werden können. Folgende Aktionen stehen dem Kunden regelmäßig nach Erwerb von APPBOOKs zur Verfügung:
    • Kommentare/ Rezensionen zum APPBOOK schreiben,
    • Volltextsuche, optional auch verbunden mit der Suche in anderen APPBOOKs (sofern hierfür separate Kosten entstehen, wird der Kunde vor Nutzung dieses Services hierauf hingewiesen),
    • innovatives „In-Book-Advertising-Programm“, das Kunden Werbeinhalte in APPBOOKs zur Verfügung stellt.
    • Bookmarking- und PDF-Funktion, um besondere Inhalte abzugrenzen und bei Bedarf als PDF zu speichern
  3. Im Rahmen eines Abonnements können Kunden innerhalb des persönlichen Bereichs insbesondere folgende optionale Aktionen nutzen:
    • mit anderen Parteien chatten, um sich über das jeweilige APPBOOK auszutauschen, insbesondere mit anderen Kunden virtuelle Gruppen bilden und innerhalb dieser Gruppen kommunizieren,
    • ständige Aktualisierungen der APPBOOKs, i.d.R. seitens des Verlags oder der Autoren entsprechend den von diesen Parteien gewährten Aktualisierungsintervallen
  4. INNOLIBRO gewährleistet die Verfügbarkeit der Plattform bzw. der App sieben Tage pro Woche, 24 Stunden. In ihrem Verantwortungsbereich gewährleistet INNOLIBRO eine Verfügbarkeit während dieser Zeit von 99,2% im Monatsmittel. Verfügbarkeit ist dabei die technische Möglichkeit des Kunden, auf die Plattform bzw. App mittels Telekommunikationsleitung zuzugreifen und diese nutzen zu können.
  5. INNOLIBRO kann den Zugang zu den eigenen Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Plattform/App oder gespeicherter Daten, dies erfordern. Gleiches gilt für den vorübergehenden Ausfall der Leistung aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen (Wartungsarbeiten). Ein Anspruch auf Fortbestehen der Leistungen besteht in diesen Fällen nicht, ebenso keine Minderungs- oder Schadensersatzansprüche. INNOLIBRO wird geplante Wartungsarbeiten dem Nutzer rechtzeitig vorher per E-Mail bekannt machen, außer die vorherige Ankündigung ist im Einzelfall nicht möglich oder nicht zumutbar.
  6. INNOLIBRO ist bemüht, ihre Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen und aktuelle Marktentwicklungen anzupassen. INNOLIBRO behält sich daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen der Nutzer für diese zumutbar sind.

3. Registrierung, Dauer des Nutzungsvertrags

  1. Zum Erwerb von APPBOOKs und deren Nutzung muss sich der Kunde zunächst kostenfrei registrieren und einen Kundenaccount eröffnen. Bei der Registrierung muss der Kunde zumindest eine gültige E-Mail-Adresse und einen (fiktiven) Namen angeben. Zudem muss der Kunde ein selbstgewähltes Passwort angeben. Weitere Angaben, wie Wohnanschrift nebst Land, können freiwillig angegeben werden. Bis zum Abschluss des Registrierungsvorgangs kann ein Kunde die Eingaben mit den üblichen Touchscreen-, Tastatur- und Mausfunktionen direkt in den Eingabefeldern korrigieren.
  2. Über die angegebene E-Mail-Adresse erfolgt die Kommunikation zwischen INNOLIBRO und dem Kunden. Nach Abschluss des Registrierungsvorgangs erhält der Kunde einen Aktivierungslink per E-Mail. Der Kunde muss diesen Link zur erfolgreichen Eröffnung des Accounts und Bestätigung seiner Angaben anklicken (Double-Opt-In). Eine Registrierung, die ein Kunde nicht innerhalb von einer Woche durch das Anklicken des Aktivierungslinks bestätigt, kann von INNOLIBRO gelöscht werden.
  3. Mit der Bestätigung der Registrierung durch den Kunden kommt zwischen INNOLIBRO und dem jeweiligen Kunden ein Vertrag über die Nutzung der Plattform bzw. App (nachfolgend „Nutzungsvertrag“) zustande. INNOLIBRO bestätigt dem Kunden den Abschluss des Nutzungsvertrags per E-Mail und übersendet ihm diese AGB. Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.
  4. Die von INNOLIBRO bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Kunden müssen ihre Zugangsdaten geheim halten. Ändern sich die Daten nachträglich, so sind die Kunden verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren.
  5. Die Registrierung und die Nutzung der Leistungen von INNOLIBRO sind nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Minderjährige dürfen sich nur mit Einwilligung ihres gesetzlichen Vertreters bei INNOLIBRO registrieren und die Leistungen von INNOLIBRO in Anspruch nehmen. INNOLIBRO ist berechtigt, einen geeigneten Nachweis über Identität, Alter oder die Einwilligung der gesetzlichen Vertreter zu fordern.
  6. Die Registrierung (Nutzungsvertrag) ist zeitlich unbeschränkt und kann vom Kunden jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung des Nutzungsvertrages kann einerseits über den Kundenaccount unter dem Menüpunkt „Einstellungen“ erfolgen, indem der Kunde dort die Option „Account löschen“ wählt oder anderseits durch Erklärung der Kündigung in Textform (E-Mail) gegenüber INNOLIBRO. Das vom Kunden erworbene APPBOOK wird dem Kunden dann per PDF-Datei zur Verfügung gestellt und an seine hinterlegte E-Mail-Adresse übermittelt. Über die Plattform „MyAPPBOOK“ steht dem Kunden das APPBOOK nach Kündigung des Nutzungsvertrages (Löschung des Accounts) nicht mehr zur Verfügung.

4. Vertragsschluss

  1. Nach Abschluss der Registrierung kann der Kunde das gewünschte APPBOOK erwerben und im Rahmen eines befristeten Test-Abonnements und, wenn gewünscht, eines anschließenden kostenpflichtigen Abonnements nutzen.
  2. Ferner stehen dem Kunden sog. „Freemium-APPBOOKs“ zur Verfügung. „Freemium-APPBOOKs“ sind Leseproben von APPBOOKs, bei denen gewisse Inhalte und Funktionen zum kostenfreien Lesen freigegeben wurden; es bietet jedoch nicht den vollen Nutzungsumfang, den ein gekauftes/abonniertes APPBOOK bietet.
  3. Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen ein Angebot von INNOLIBRO im Rechtssinne dar. Der Vertrag über das APPBOOK kommt daher durch die Annahme des Angebots durch den Kunden zustande. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Maus, oder ggf. Touchscreenfunktionen korrigiert werden.
  4. Mit der Mitteilung über den Vertragsschluss erhält der Kunde den Vertragstext und die Widerrufsbelehrung.
  5. Im Online-Shop kann der Kunde zusätzlich Gutscheine für APPBOOKs (einzeln oder für ein bestimmtes Abonnement) erwerben. Die Einlösung der Gutscheine erfolgt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:
    1. Der Gutschein enthält einen Code, der im Online-Shop eingelöst werden kann. Das Einlösen des Gutscheins erfordert ein neues oder bestehendes Kundenkonto, kompatible Soft- und Hardware sowie Internetzugang (möglicherweise gebührenpflichtig). Zum Eröffnen des Kundenkontos gilt Ziffer 3 dieser AGB.
    2. Der Gutschein ist nur einmalig verwendbar. Er kann nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
    3. Der Gutschein ist übertragbar. INNOLIBRO kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber leisten. Dies gilt nicht, wenn INNOLIBRO Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
    4. Der Betrag kann nach der Einlösung weder erstattet noch (gegen Bargeld oder anderweitig) umgetauscht werden.
    5. Der Gutschein ist bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar.
  6. Die Angebote von INNOLIBRO richten sich ausschließlich an Kunden in der Bundesrepublik Deutschland, der Schweiz und Österreich.

5. Preise, Umsatzsteuer und Zahlung

  1. Es gelten die im Online-Shop angegebenen Preise. Sämtliche im Online-Shop angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die jeweils gesetzlich geltende Umsatzsteuer.
  2. Die Bereitstellung der APPBOOKs erfolgt grundsätzlich nach Vorkasse des Kunden. Soweit nicht individuell abweichend vereinbart, erfolgt die Zahlung bei bzw. unmittelbar nach Vertragsschluss per Kreditkarte, PayPal oder Amazon Pay.
  3. Die Zahlung des anschließenden Abonnements erfolgt grundsätzlich ebenfalls gegen Vorkasse per PayPal oder Kreditkarte. Der Kunde erteilt PayPal oder seinem Kreditkartenanbieter hierzu eine entsprechende Ermächtigung zu Leistung wiederkehrender Beträge. Eine Zahlung der anschließenden Abonnements per Amazon Pay ist nicht möglich.
  4. Bei der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full?locale.x=de_DE.
  5. Bei Auswahl der Zahlungsart „Amazon Pay“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe S.C.A., 38 avenue J.F. Kennedy, L-1855 Luxemburg (im Folgenden: „Amazon“), unter Geltung der Amazon Payments Europe Nutzungsvereinbarung, einsehbar unter https://pay.amazon.de/help/201751590. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „Amazon Pay“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an Amazon.
  6. Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann INNOLIBRO Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen.
  7. INNOLIBRO stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm in Textform per E-Mail zugeht bzw. über den Kundenaccount aufgerufen werden kann.

6. Bereitstellung der APPBOOKs (digitale Inhalte)

  1. Gekaufte APPBOOKs werden nach Zahlungseingang für den Kunden unter „MyAPPBOOKs“ über die Plattform oder App bereitgestellt. Der Kunde muss sich vorher in seinem Account anmelden, um auf die „MyAPPBOOKs“ zugreifen bzw. die erworbenen APPBOOKs verwenden zu können. INNOLIBRO weist darauf hin, dass mindestens für den ersten Abruf der APPBOOKs eine Verbindung mit dem Internet hergestellt sein muss. Nach der Bereitstellung der gekauften APPBOOKs sind diese im Rahmen der Nutzung als APP auch ohne Internetverbindung nutzbar, allerdings nur über die jeweilige Plattform/App und den dort bereitgestellten Funktionen für „Offline-Lesen“ und ggf. mit Einschränkung der inhaltlichen Vielfalt; für die regelmäßigen Aktualisierungen im Rahmen eines Abonnements sowie der damit einhergehenden Interaktionen (z.B. Chatfunktion, Aktualisierung der Inhalte, etc.) wird eine Internetverbindung benötigt.
  2. Mit Erwerb eines APPBOOKs stellt INNOLIBRO dem Kunden für 4 Wochen ab Kaufdatum ein kostenloses „Test-Abonnement“ zur Verfügung. Das „Test-Abonnement“ enthält sämtliche Funktionen eines regulären Abonnements und endet automatisch nach Ablauf der 4 Wochen, sofern der Kunde das Abonnement nicht kostenpflichtig verlängert.
  3. Gekaufte APPBOOKs sind dauerhaft im Account des Kunden unter „MyAPPBOOKs“ verfügbar; sie entsprechen zunächst dem zum Datum des Kaufs aktuellen Stand. Sofern der Kunde kein kostenpflichtiges Abonnement abschließt, entspricht das APPBOOK dem Stand zum Beendigungszeitpunkt des „Test-Abonnements“.

7. Kostenpflichtige Abonnements

  1. Nach Erwerb des APPBOOKs sowie Beendigung des 4-wöchigen kostenlosen Testzeitraums kann der Kunde die erweiterten Funktionen des APPBOOKs durch Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements weiter nutzen. Durch das Abonnement wird das gewählte APPBOOK während der Laufzeit des Abonnements regelmäßig aktualisiert, sodass dem Kunden immer die aktuelle Version des APPBOOKs zu Verfügung steht. Die verschiedenen Aktualisierungsintervalle sowie die Preise der jeweiligen Abonnements sind im Online-Shop angegeben. Zudem stehen dem Kunden im Rahmen eines Abonnements die genannten Zusatzfunktion der APPBOOKs zur Verfügung. Ein Abonnement zum jeweils erworbenen Buch kann auch nachträglich abgeschlossen werden.
  2. Das Abonnement wird zunächst für 3 Monate abgeschlossen. Es verlängert sich automatisch um weitere 3 Monate, wenn der Kunde das Abonnement nicht spätestens 1 Woche vor Ablauf des Bezugszeitraums kündigt.
  3. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  4. Die Kündigung des kostenpflichtigen Abonnements kann einerseits über den Kundenaccount unter dem Menüpunkt „Einstellungen“ erfolgen, indem der Kunde dort die Option „Abonnement beenden“ wählt, oder anderseits durch Erklärung der Kündigung in Textform (E-Mail) gegenüber INNOLIBRO.

8. Erlöschen des Widerrufsrechts bei APPBOOKs und bei Abonnements

  1. APPBOOKs: Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn INNOLIBRO mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Kunde zu der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung des Vertrages verliert.
  2. Abonnements: Das Widerrufsrecht erlischt, wenn INNOLIBRO die Dienstleistung vollständig erbracht und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Kunde dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch INNOLIBRO verliert.

9. Haftung

  1. Für Sach- und Rechtsmängel haftet INNOLIBRO nach den gesetzlichen Bestimmungen.
  2. Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet INNOLIBRO unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. INNOLIBRO haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet INNOLIBRO nicht.
  3. Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
  4. Ist die Haftung von INNOLIBRO ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
  5. Die APPBOOKs können, im Rahmen inhaltlicher, verlinkender Aufbereitungen von Texten sowie des sog. „In-Book-Advertising-Programms“, Links zu externen Webseiten Dritter enthalten. Auf deren Inhalte hat INNOLIBRO keinen Einfluss. Deshalb kann INNOLIBRO für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird INNOLIBRO derartige Links umgehend entfernen.

10. Urheberrechte und Nutzungsbestimmungen zu digitalen Inhalten (APPBOOKs)

  1. INNOLIBRO behält sich im Verhältnis zum Kunden an allen digitalen Inhalten, Logos, Abbildungen und sonstigen Unterlagen die gewerblichen Schutz- und Urheberrechte vor. Die in digitalen Inhalten enthaltenen Urheberrechtsvermerke, digitalen Signaturen, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte dürfen nicht bearbeitet oder entfernt werden. Digitale Inhalte dürfen vom Kunden nicht weiterverarbeitet, inhaltlich oder redaktionell verändert, verkauft, weitergegeben, veröffentlicht, als Download zur Verfügung gestellt, bearbeitet oder in sonstiger Weise übertragen werden.
  2. Der Kunde erwirbt kein Eigentum an digitalen Inhalten. Der Kunde erhält lediglich das einfache, zeitlich uneingeschränkte, persönliche und nicht übertragbare Recht zur Nutzung der digitalen Inhalte für den persönlichen Gebrauch. Der Kunde ist berechtigt, den digitalen Inhalt für persönliche Zwecke zu nutzen oder auf einem anderen Computer oder mobilen Endgerät kopieren oder speichern. Die teilweise oder vollständige Weitergabe des digitalen Inhalts, einer Kopie oder eines Ausdrucks an Dritte ist untersagt. Dem Kunden ist die öffentliche Wiedergabe, das Einstellen des digitalen Produkts ins Internet oder in ein Firmennetzwerk, das Verleihen, der Weiterverkauf und jede sonstige Art der Nutzung zu kommerziellen Zwecken strengstens verboten. Die Weitergabe der Zugangsdaten zum Account oder des Links mit den bereitgestellten digitalen Inhalten ist ebenfalls untersagt.

11. Allgemeine Verhaltenspflichten der Kunden, Freistellung bei Verstößen

  1. Die Angaben der Kunden auf der Plattform bzw. in der App, insbesondere die Nachrichten an andere Kunden im Chat oder im Rahmen der internen wie externen Kommentarfunktion, werden von INNOLIBRO grundsätzlich nicht geprüft. Sollte INNOLIBRO allerdings Kenntnis davon erlangen, dass ein Kunde gegen diese AGB oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, werden die rechtswidrigen Inhalte unverzüglich entfernt oder der Zugang wird gesperrt.
  2. Für jeden Kunden besteht die Möglichkeit, Rezensionen für das jeweils von ihm erworbene APPBOOK zu schreiben, welche dann im Online-Shop auch für andere Kunden sichtbar sind. Sofern ein Kunde eine Rezension schreibt, verpflichtet er sich, diese wahrheitsgemäß und sachlich abzugeben und insbesondere von sog. Schmähkritik und weiteren rechtlichen Verstößen abzusehen.
  3. Jeder Kunde verpflichtet sich, das Angebot der Plattform/App nicht zu nutzen, um Inhalte zu veröffentlichen oder Nachrichten zu übermitteln, die bzw. deren Einstellung
    • sittenwidrig, pornographisch, rassistisch oder in sonst einer Weise anstößig sind,
    • unsachlich oder vorsätzlich unwahr sind,
    • die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzen,
    • in sonst einer Weise gegen geltende Gesetze verstoßen bzw. einen Straftatbestand erfüllen,
    • Viren oder andere Computerprogramme beinhalten, welche Soft- oder Hardware beschädigen oder die Nutzung von Computern beeinträchtigen können,
    • Umfragen oder Kettenbriefe oder getarnte Werbung sind, oder
    • dem Zweck dienen, persönliche Daten von anderen Nutzern zu insbesondere geschäftlichen Zwecken zu sammeln und/ oder zu nutzen.
  4. Jeder Kunde ist verpflichtet, INNOLIBRO umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang missbraucht wurde. Jeder Kunde haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Zugangs vorgenommen werden und stellt INNOLIBRO von etwaigen Schadensersatzansprüchen von Dritten gem. nachfolgendem Abs. 5 frei.
  5. Der Kunde ist verpflichtet, außer ihn trifft kein Verschulden, auf seine Kosten INNOLIBRO von der Haftung freizustellen, schadlos zu halten und zu verteidigen gegenüber allen Forderungen, Klagen oder Prozessen Dritter gegen INNOLIBRO oder ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, sowie gegenüber allen zugehörigen Verpflichtungen, Schäden, Vergleichen, Strafen, Bußgeldern, Kosten oder Ausgaben (darunter Anwalts- und andere Verhandlungskosten in zumutbarer Höhe), die INNOLIBRO oder ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen entstehen aufgrund oder im Zusammenhang mit einem Verstoß des Kunden gegen diese AGB oder gegen geltende Gesetze oder Auflagen in Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform/App. In einem solchen Fall informiert INNOLIBRO den Kunden schriftlich über derartige Forderungen, Klagen oder Prozesse. Der Kunde hat sich so weit wie möglich an der Verteidigung gegenüber sämtlichen Forderungen zu beteiligen.

12. Sperrung und Kündigung

  1. INNOLIBRO kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verletzt, oder wenn INNOLIBRO ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der anderen Nutzer:
    • Verwarnung von Kunden,
    • Vorläufige, teilweise oder endgültige Sperrung der entsprechenden Funktionen.
  2. INNOLIBRO kann einen Kunden endgültig von der aktiven Benutzung der Plattform/App auch dann ausschließen (endgültige Sperre), wenn er bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat, wenn er andere Nutzer oder INNOLIBRO in erheblichem Maße schädigt oder wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Auf die Verwendung der APPBOOKs an sich hat dies keine Auswirkungen.

13. Datenschutz

INNOLIBRO erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen und ihrer Datenschutzerklärung (siehe DATENSCHUTZ unter www.innolibro.com ).

Stand: April 2021